Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Alle Geschäfte mit Kunden unterliegen
ausschließlich unseren Geschäftsbedingungen.
I. WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER
1. Als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem Ihnen die Widerrufsbelehrung in Textform zugegangen ist, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen bzw. dem von Ihnen genannten Lieferempfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht, bevor der Verkäufer seine Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie seine Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV erfüllt hat.
2. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
123KUNST.de
Anette Dettmer
Bickernstraße 78
45889 Gelsenkirchen
Fax: 0209 - 92345 99
Email: info@123kunst.de
3. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Eine Pflicht zum Ersatz von Nutzungen der Sache bzw. des Wertes der Nutzungen besteht nicht. Können Sie dem Verkäufer die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Eine Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung besteht desweiteren nur, soweit Sie der Verkäufer gem. § 357 Abs.3 Satz 1 BGB spätestens bei Vertragsschluss in Textform auf diese Rechtsfolge und eine Möglichkeit hingewiesen hat, sie zu vermeiden.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Sie haben die die Kosten der Rücksendung gem. § 357 Abs. 2 BGB zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
4. Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht:
a. bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt (zum Beispiel Einladungskarten mit Wunschzahl, oder Wunschtext) oder als Einzelanfertigung kundenspezifisch hergestellt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
b. nicht bei Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
c. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software (CD-ROM), sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,
d. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass Sie Ihre Vertragserklärung telefonisch abgegeben haben.
II. GEFAHRENÜBERGANG
1. Der Gefahrübergang erfolgt mit Übergabe der Ware an den Kunden, bei Versand mit Übergabe der Ware an den Spediteur oder die Post oder UPS.
III. TOLERANZEN
1. Bei Leinwandwaren sind geringfügige Abweichungen - im Farbton gegenüber Mustern - insbesondere Printmuster und Computer-Bildschirmdarstellungen - in der fabrikation- bzw. drucktechnisch nicht völlig vermeidbar.
2. Es werden branchenübliche Materialien verwendet. Für Drucke, Farben, Materialien, Lichtfestigkeit kann nur auf der Basis durchschnittlicher Beständigkeit Gewähr übernommen werden.
IV. LIEFERTERMINE
1. Liefertermine bedürfen zur Verbindlichkeit einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung.
2. Höhere Gewalt, Streiks, Aussperrungen, unverschuldetes Unvermögen, insbesondere unverschuldeter Maschinenstillstand, Strom- und Wasserausfall befreit uns von der Verpflichtung zur Lieferung und Leistung. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Nach Wegfall des Leistungshindernisses ist zwischen uns und dem Kunden ein neuer Ausführungstermin schriftlich zu vereinbaren.
3. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies dem Kunden unter Berücksichtigung unserer Interessen zumutbar und nicht nach der Natur des Auftrags ausgeschlossen ist.
4. Schadensersatzansprüche bei Lieferverzug sind auf den Schaden begrenzt, den wir bei Vertragsabschluss unter Berücksichtigung der Umstände, die wir gekannt haben oder hätten erkennen müssen, voraussehen konnten, wenn uns oder unseren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen nur leichte Fahrlässigkeit zur Last fällt. Diese Begrenzung gilt nicht, wenn der Kunde uns bei Auftragserteilung ausdrücklich auf ein höheres Schadensrisiko hingewiesen hat.
V. VERPACKUNG UND VERSAND
1. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Kunden. Dies gilt auch dann, wenn die Versendung innerhalb des gleichen Ortes oder durch unsere eigenen Mitarbeiter bzw. Fahrzeuge erfolgt. Es empfiehlt sich daher, Sendungen, deren Äußeres auf Transportschäden oder andere Beschädigungen schließen lassen, nur unter Vorbehalt von Schadensersatzansprüchen gegen das Transportunternehmen anzunehmen und festgestellte Schäden sofort bei diesem zu reklamieren.
2. Alle Versandkosten gehen zulasten des Kunden. Ausdrücklich vereinbart wird hiermit, dass Verpackungen, Schutz- und Transporthilfsmittel beim Kunden verbleiben.
3. Wir sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, Lieferungen im Namen und für Rechnung des Kunden zu versichern.
VI. BEANSTANDUNGEN
1. Fehlende Waren sind spätestens innerhalb von 7 Tagen ab Sendungszugang unter Einsendung des Lieferscheines und genauen Angaben über die fehlenden Waren schriftlich zu reklamieren.
2. Ist der Kunde Kaufmann, hat er die Ware unverzüglich nach Ablieferung innerhalb des ordnungsgemäßen Geschäftsganges zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Anderenfalls gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, der Mangel war bei der Untersuchung nicht erkennbar.
3. Zeigt sich später ein solcher Mangel, muss dieser unverzüglich nach Entdeckung, spätestens innerhalb einer Woche geltend gemacht werden. Anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
4. Bei Beanstandungen müssen uns Sämtliche, zum Auftrag gehörende Unterlagen zur Verfügung gestellt werden. Sonst ist eine sofortige Prüfung und Bearbeitung der Mängelrüge nicht gewährleistet.
VII. URHEBERRECHT
1. Der Kunde ist nicht berechtigt, unsere Ware selbst oder durch Dritte herstellen, vervielfältigen oder vertreiben zu lassen oder die Artikel unseres Sortiments mit oder ohne Voransicht im Internet zum Verkauf anzubieten oder zu sonstigen Zwecken abzubilden. Die Rechte der Bilder liegen bei 123Wanduhr oder bei den jeweiligen Künstlern.
VIII. GEWÄHRLEISTUNG
1. Unsere Gewährleistung erstreckt sich nach unserer Wahl auf Nachbesserung (bei Verkaufshilfen) oder Ersatzlieferung. Schlägt dies fehl, kann der Kunde Herabsetzung der vertraglichen Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) verlangen.
2. Wir sind berechtigt, gerügte Ware am Kundensitz zu überprüfen oder Übersendung an uns gegen Kostenerstattung zu verlangen.
IX. EIGENTUMSVORBEHALT
1. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung - bei Hereinnahme von Schecks und Banklastschriften bis zu deren Einlösung - unser Eigentum.
2. Veräußert der Kunde unsere Eigentumsvorbehaltsware, hat er unseren Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten.
3. Bei Zugriffen Dritter auf unsere Eigentumsvorbehaltsware hat der Kunde uns sofort zu unterrichten.
4. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen u. a. unserer Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit unserer vorherigen Zustimmung zulässig.
5. Leistet der Kunde bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, nach Mahnung nicht sofort Zahlung, hat er unsere Eigentumsvorbehaltware herauszugeben. Rücknahmekosten trägt der Kunde.
X. ZAHLUNG
1. Versendung innerhalb Deutschlands und Versendung in außereuropäische Länder erfolgt nur gegen Vorauskasse.
2. Alle Zahlungen haben spesenfrei auf das von uns angegebene Konto zu erfolgen.
XI. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen uns und unserem Kunden ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, unser Geschäftssitz.
2. Unser Geschäftssitz ist auch dann Gerichtsstand, wenn der Kunde zum Zeitpunkt der Auftragserteilung keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Erteilung des Auftrags seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland heraus verlegt oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
3. Es gilt deutsches Recht.
XII. SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt.
Gelsenkirchen, den 11. Juni 2011
Alle Geschäfte mit Kunden unterliegen
ausschließlich unseren Geschäftsbedingungen.
I. WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER
1. Als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem Ihnen die Widerrufsbelehrung in Textform zugegangen ist, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen bzw. dem von Ihnen genannten Lieferempfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht, bevor der Verkäufer seine Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie seine Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV erfüllt hat.
2. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
123KUNST.de
Anette Dettmer
Bickernstraße 78
45889 Gelsenkirchen
Fax: 0209 - 92345 99
Email: info@123kunst.de
3. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Eine Pflicht zum Ersatz von Nutzungen der Sache bzw. des Wertes der Nutzungen besteht nicht. Können Sie dem Verkäufer die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Eine Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung besteht desweiteren nur, soweit Sie der Verkäufer gem. § 357 Abs.3 Satz 1 BGB spätestens bei Vertragsschluss in Textform auf diese Rechtsfolge und eine Möglichkeit hingewiesen hat, sie zu vermeiden.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Sie haben die die Kosten der Rücksendung gem. § 357 Abs. 2 BGB zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
4. Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht:
a. bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt (zum Beispiel Einladungskarten mit Wunschzahl, oder Wunschtext) oder als Einzelanfertigung kundenspezifisch hergestellt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
b. nicht bei Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
c. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software (CD-ROM), sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,
d. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass Sie Ihre Vertragserklärung telefonisch abgegeben haben.
II. GEFAHRENÜBERGANG
1. Der Gefahrübergang erfolgt mit Übergabe der Ware an den Kunden, bei Versand mit Übergabe der Ware an den Spediteur oder die Post oder UPS.
III. TOLERANZEN
1. Bei Leinwandwaren sind geringfügige Abweichungen - im Farbton gegenüber Mustern - insbesondere Printmuster und Computer-Bildschirmdarstellungen - in der fabrikation- bzw. drucktechnisch nicht völlig vermeidbar.
2. Es werden branchenübliche Materialien verwendet. Für Drucke, Farben, Materialien, Lichtfestigkeit kann nur auf der Basis durchschnittlicher Beständigkeit Gewähr übernommen werden.
IV. LIEFERTERMINE
1. Liefertermine bedürfen zur Verbindlichkeit einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung.
2. Höhere Gewalt, Streiks, Aussperrungen, unverschuldetes Unvermögen, insbesondere unverschuldeter Maschinenstillstand, Strom- und Wasserausfall befreit uns von der Verpflichtung zur Lieferung und Leistung. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Nach Wegfall des Leistungshindernisses ist zwischen uns und dem Kunden ein neuer Ausführungstermin schriftlich zu vereinbaren.
3. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies dem Kunden unter Berücksichtigung unserer Interessen zumutbar und nicht nach der Natur des Auftrags ausgeschlossen ist.
4. Schadensersatzansprüche bei Lieferverzug sind auf den Schaden begrenzt, den wir bei Vertragsabschluss unter Berücksichtigung der Umstände, die wir gekannt haben oder hätten erkennen müssen, voraussehen konnten, wenn uns oder unseren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen nur leichte Fahrlässigkeit zur Last fällt. Diese Begrenzung gilt nicht, wenn der Kunde uns bei Auftragserteilung ausdrücklich auf ein höheres Schadensrisiko hingewiesen hat.
V. VERPACKUNG UND VERSAND
1. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Kunden. Dies gilt auch dann, wenn die Versendung innerhalb des gleichen Ortes oder durch unsere eigenen Mitarbeiter bzw. Fahrzeuge erfolgt. Es empfiehlt sich daher, Sendungen, deren Äußeres auf Transportschäden oder andere Beschädigungen schließen lassen, nur unter Vorbehalt von Schadensersatzansprüchen gegen das Transportunternehmen anzunehmen und festgestellte Schäden sofort bei diesem zu reklamieren.
2. Alle Versandkosten gehen zulasten des Kunden. Ausdrücklich vereinbart wird hiermit, dass Verpackungen, Schutz- und Transporthilfsmittel beim Kunden verbleiben.
3. Wir sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, Lieferungen im Namen und für Rechnung des Kunden zu versichern.
VI. BEANSTANDUNGEN
1. Fehlende Waren sind spätestens innerhalb von 7 Tagen ab Sendungszugang unter Einsendung des Lieferscheines und genauen Angaben über die fehlenden Waren schriftlich zu reklamieren.
2. Ist der Kunde Kaufmann, hat er die Ware unverzüglich nach Ablieferung innerhalb des ordnungsgemäßen Geschäftsganges zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Anderenfalls gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, der Mangel war bei der Untersuchung nicht erkennbar.
3. Zeigt sich später ein solcher Mangel, muss dieser unverzüglich nach Entdeckung, spätestens innerhalb einer Woche geltend gemacht werden. Anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
4. Bei Beanstandungen müssen uns Sämtliche, zum Auftrag gehörende Unterlagen zur Verfügung gestellt werden. Sonst ist eine sofortige Prüfung und Bearbeitung der Mängelrüge nicht gewährleistet.
VII. URHEBERRECHT
1. Der Kunde ist nicht berechtigt, unsere Ware selbst oder durch Dritte herstellen, vervielfältigen oder vertreiben zu lassen oder die Artikel unseres Sortiments mit oder ohne Voransicht im Internet zum Verkauf anzubieten oder zu sonstigen Zwecken abzubilden. Die Rechte der Bilder liegen bei 123Wanduhr oder bei den jeweiligen Künstlern.
VIII. GEWÄHRLEISTUNG
1. Unsere Gewährleistung erstreckt sich nach unserer Wahl auf Nachbesserung (bei Verkaufshilfen) oder Ersatzlieferung. Schlägt dies fehl, kann der Kunde Herabsetzung der vertraglichen Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) verlangen.
2. Wir sind berechtigt, gerügte Ware am Kundensitz zu überprüfen oder Übersendung an uns gegen Kostenerstattung zu verlangen.
IX. EIGENTUMSVORBEHALT
1. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung - bei Hereinnahme von Schecks und Banklastschriften bis zu deren Einlösung - unser Eigentum.
2. Veräußert der Kunde unsere Eigentumsvorbehaltsware, hat er unseren Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten.
3. Bei Zugriffen Dritter auf unsere Eigentumsvorbehaltsware hat der Kunde uns sofort zu unterrichten.
4. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen u. a. unserer Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit unserer vorherigen Zustimmung zulässig.
5. Leistet der Kunde bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, nach Mahnung nicht sofort Zahlung, hat er unsere Eigentumsvorbehaltware herauszugeben. Rücknahmekosten trägt der Kunde.
X. ZAHLUNG
1. Versendung innerhalb Deutschlands und Versendung in außereuropäische Länder erfolgt nur gegen Vorauskasse.
2. Alle Zahlungen haben spesenfrei auf das von uns angegebene Konto zu erfolgen.
XI. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen uns und unserem Kunden ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, unser Geschäftssitz.
2. Unser Geschäftssitz ist auch dann Gerichtsstand, wenn der Kunde zum Zeitpunkt der Auftragserteilung keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Erteilung des Auftrags seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland heraus verlegt oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
3. Es gilt deutsches Recht.
XII. SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt.
Gelsenkirchen, den 11. Juni 2011
